Mittwoch, 3. Februar 2010

Braucht Österreich eine starke Linke Kraft?

Was an der politischen Landschaft Österreichs auffällt ist, dass es keine klar linke Partei gibt. Wenn man mal von der KPÖ absieht, die aber kein Gewicht in der Bundespolitik hat. Gibt es für linke Ansichten kein Wählerpotenzial? Kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen. Würde ja bedeuten, dass nur Rechte und Neoliberale in diesem Land leben.

An erster Stelle für das Abschöpfen dieses Wählerpotentials fällt einem naturgemäß die SPÖ ein. Das Problem mit der SPÖ ist, dass sie keine konkreten Programme hat, die sie von anderen Parteien unterscheidet. Dass es in Krisenzeiten gut ist wenn der Staat sich verschuldet und Geld ausgibt hat auch die ÖVP begriffen und wirklich soziale, wichtige Themen werden von beiden nicht mit besonders großer Effizienz behandelt. Das führt dann auch dazu, dass die Leute wenn sie so eine Politik haben möchten die ÖVP und nicht die SPÖ wählen.

Ich denke eine neue Partei wird nicht notwendig sein um die besagten Wählerschichten anzusprechen. Die Frage ist holen sich die Grünen oder die SPÖ diese Stimmen. Ich denke beide Parteien hätten die Möglichkeit für soziale Themen einzutreten, wie einen höheren Spitzensteuersatz und ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die soziale Wärme ist doch das was uns von den USA unterscheidet und auf das wir eigentlich lange Zeit sehr stolz waren und viele Leute noch sind. Man fragt sich ja auch warum gerade die SPÖ es nicht wagt sich aktiv für solche Themen einzusetzen, denn die Großverdiener, denen das schaden würde, wählen ohnehin nicht SPÖ. Falls die SPÖ nach der nächsten Nationalratswahl in der Opposition ist (und das wage ich mal zu prognostizieren) wird sie vermutlich den Mut aufbringen sich für solche Themen einzusetzen. Bis dahin müssen wir uns wohl gedulden.

Schön wäre auch ein Umdenken auf europäischer Ebene. Im EGV ist zwar auch der Wohlfahrts- und Sozialstaat erwähnt, aber es wird auch das Ziel einer freien Marktwirtschaft angestrebt. Wenn das EU-Grundmodell auf eine soziale Marktwirtschaft geändert würde, wäre das wohl auch gut für Europa, gut für die Europäer.